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„Vision Zero“: Keine Verkehrstoten mehr …

… das ist das Ziel der Arbeitsgemeinschaft auf Kreisebene, die federführend von unserem Vorstandsmitglied Dr. Sven Nissen-Meyer und dem Ortsvereinsvorsitzenden von Pöcking Horst Wiegand auf bundesdeutsche Verhältnisse umgemünzt wurde und seit Beginn des Jahres 2016 kreisweit in den SPD-Ortsvereinen vorgestellt wird.

Sven_portrait

Dr. Sven Nissen-Meyer

HorstWiegand

Horst Wiegand

Im Folgenden lesen Sie die Inhalte der Präsentation.

„Vision Zero“

Interkommunaler Arbeitskreis Verkehrssicherheit für ein zivilisiertes und kooperatives Fahrverhalten

Vorschlag für ein zeitlich begrenztes, verkehrstechnisches Experiment im Landkreis STA bei der SPD-KA-Sitzung in Hochstadt 11.05.2016

Horst Wiegand, Vorsitzender SPD-OV Pöcking/Feldafing Dr. Sven Nissen-Meyer, SPD-OV Seefeld

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Neuer Vorstand im SPD-Ortsverein Seefeld

Am 14.7.2016 hat der SPD-Ortsverein Seefeld einen neuen Vorstand gewählt

 

von links, vorne: Dr. Gerhard Möller, Ernst Deiringer, Marion Koppelmann, Angela Pflügler, Prof. Dr. Martin Dameris
hinten: Wolfgang Weishäupl jun., Dr. Sven Nissen-Meyer, Wolfgang Niemann, Willi Demel

Vorsitz:                   Marion Koppelmann (wiedergewählt)

Stellvertreter:        Ernst Deiringer (wiedergewählt)/ Angela Pflügler

Schatzmeister:      Dr. Gerhard Möller (wiedergewählt)

Schriftführer:        Prof. Dr. Martin Dameris (wiedergewählt)

Pressesprecher:   Wolfgang Niemann (wiedergewählt) / Dr. Sven Nissen-Meyer

Beisitzer :              Wolfgang Weishäupl jun. (wiedergewählt) /Willi Deml

Revisoren:            Ulrich Leinfelder (wiedergewählt) / Klaus Schöpper (wiedergewählt)

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Asyl in Hechendorf: Wege in die Integration

Am 19 Juni 2015 zogen die ersten Asylbewerber nach Hechendorf. Die ersten acht Monate lebten sie sehr beengt im Bürgerstadl. Seit die Wohnanlage am Oberfeld am 1. März 2016 bezogen werden konnte, hat sich die Wohnsituation deutlich entspannt. Zeit für ein Resümee nach diesem ersten Jahr „Asyl in Hechendorf“.

Unter den 35 jungen Männer und den betreuenden Familien haben sich Freundschaften entwickelt. Man kennt einander und weiß, was man voneinander erwarten kann und was nicht. Längst hat sich unaufgeregter Alltag eingestellt. Die Bemühungen des Helferkreises und die Anstrengungen der jungen Flüchtlinge haben sich gelohnt: Die stets geforderte Notwendigkeit zur Integration ist in Hechendorf auf einem guten Weg. Alle Hechendorfer Flüchtlinge haben etwas zu tun, seien es Deutschkurse, Praktika, Festanstellungen, „1 €-Jobs“ und vieles mehr. Die Statistik der Beschäftigungen spricht für sich selbst:

In Beschäftigung vermittelte Flüchtlinge in Hechendorf

In Beschäftigung vermittelte Flüchtlinge in Hechendorf

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Reaktionen auf unsere Anforderungen zu CETA / TTIP

Im Verlauf des Frühjahrs formulierten wir einen Forderungskatalog zu den geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA (siehe http://spd-seefeld-oberbayern.de/anforderungen-an-die-geplanten-freihandelsabkommen-ceta-und-ttip/ weiter unten auf dieser Web-Seite) und verschickten diesen

  • an alle deutschen EU-Abgeordneten,
  • an die mit den Themen befassten SPD-Abgeordneten des Bundestages,
  • an das Umwelt- und Wirtschaftsministerium
  • sowie an zahlreiche SPD-Gliederungen.

In über 80% der zahlreichen Reaktionen aus beinahe dem gesamten Parteienspektrum wurden unsere schwerwiegenden Bedenken geteilt. Unter den wenigen Befürwortern, die mehr Vorteile als Nachteile in den Abkommen sehen, befindet sich auch Peer Steinbrück, der ehemalige SPD-Finanzminister.

Interessant ist auch, dass nur ganz wenige Antworten direkt auf unsere Schwerpunktthemen „Klimaschutz“ und „gerechte Einkommensverteilung“ eingehen.

Die sehr umfangreiche (Standard-)Antwort eines EU-Abgeordneten der CDU als Befürworter der Abkommen ist erwähnenswert. Hier kann man zeigen, wie zur Verschleierung von Sachverhalten Nebelkerzen gezündet werden. Um das Thema „Schiedsgerichte“ zu verharmlosen, wird darauf verwiesen, dass die Bundesrepublik allein schon etwa 130 solcher bilateralen Verträge mit Vereinbarungen zu Schiedsgerichten abgeschlossen hat.

Bei dieser Argumentation stimmt allein die Zahl 130! Weiterlesen

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17. Juni 2016: Kundgebung des Bündnisses gegen Rechts in Landsberg

An der Kundgebung auf dem Hauptplatz in Landsberg am Lech am 17. Juni 2016, zu der das Landsberger „Bürgerbündnis gegen Rechts“ aufgerufen hatte, nahmen von unserem Ortsverein Angela Pflügler und Marion Koppelmann teil. Anlass war die parallel stattfindende Veranstaltung der AfD in Landsberg. Der Aufruf des Landsberger Bürgerbündnisses hatte uns erreicht, nachdem die Kreis-SPD Starnberg Anfang Juni 2016 als neue Wahlkreispartner die Mitglieder der Kreis-SPD Landsberg am Lech sowie die der Stadt Germering „zugewiesen“ bekommen hatte.

Zunächst sprachen Oliver Wild und Moritz Hartmann vom Bürgerbündnis gegen Rechts. Es folgten der Landsberger Landtagsabgeordnete der Grünen Ludwig Hartmann, Detlev Möller, der Pfarrer der evangelisch-lutherischen Kirchengemeinde Landsberg, der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Herbert Kränzlein und schließlich als Vertreter der muslimischen Gemeinde Hasan Coskun.

Dr. Herbert Kränzlein bei seiner Ansprache am 17.06.2016 in Landsberg

Dr. Herbert Kränzlein, SPD-Landtagsabgeordneter von Landsberg a. L.

Alle Redner sprachen sich für nach vorn gerichtete Alternativen zur Bewältigung der Problemstellungen unserer Zeit aus. Ein ausführlicher Bericht findet sich auf der Internetseite der „Augsburger Allgemeinen“, Rubrik „Landsberg am Lech“ vom 18.06.2017 von Dieter Schöndorfer: „Bürgerbündnis gegen Rechts mobilisiert auf dem Hauptplatz 350 Zuhörer gegen AfD-Veranstaltung“ und unter http://www.augsburger-allgemeine.de/landsberg/Anti-AfD-Kundgebung-in-Landsberg-Die-Versprengten-sollen-wieder-zurueck-id38154602.html

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Beiträge der Gemeinde Seefeld zum Klima-Pakt

Wie weiter unten auf unserer Web-Seite berichtet fand am 13. November 2015 im Landratsamt Starnberg eine Klimaschutzwerkstatt statt. Ziel war es, den Energiewendebeschluss des Kreistages von 2005 mit Nachdruck voranzubringen und dazu die notwendigen Anstrengungen zu intensivieren. Damals wurde beschlossen, alle Maßnahmen zu unterstützen, die es ermöglichen, den Landkreis Starnberg bis zum Jahre 2035 vollständig mit erneuerbaren Energien zu versorgen. Der im Jahr 2015 vom Landratsamt verfasste Zwischenbericht dokumentierte, dass der Landkreis Starnberg zwar auf dem richtigen Weg ist, aber die Umsetzung der Energiewende nur sehr langsam vorangeht. Als Ergebnis der Klimaschutzwerkstatt wurde ein Klima-Pakt geschlossen und ein umfangreicher Maßnahmenkatalog für den Landkreis vorgeschlagen. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 19. Januar 2016 dem Klima-Pakt einstimmig zugestimmt und ist beigetreten. Damit hat sich die Gemeinde verpflichtet, in den kommenden 3 Jahren (2016-2018) jeweils 3 Maßnahmen umzusetzen. Auf Vorschlag des Umwelt- und Energieausschusses wurden in der Gemeinderatssitzung vom 7. Juni 2016 folgende Maßnahmen beschlossen:

In diesem Jahr (2016) werden

1. die kommunalen Nahwärmenetze geprüft,

2. die solare Warmwasserbereitung in Sportstätten geprüft und umgesetzt sowie

3. Stromspeicher-Systeme gefördert.

2017 werden

1. ein Leitfaden „Energieeffizienz in der Bauleitplanung in der Gemeinde“ eingeführt und umgesetzt,

2. ein Energiemanagement für kommunale Liegenschaften eingeführt und

3. Ausstellungen zu Klimaschutz, Energiewende, Ressourcenschutz etc. durchgeführt.

Die Maßnahmen für 2018 werden noch diskutiert und entschieden.

Die SPD begrüßt den Beitrag der Gemeinde Seefeld zur Energiewende insgesamt und unterstützt die Maßnahmen im Klima-Pakt ausdrücklich. Das ausgehende Signal ist sehr positiv! Jedoch hätten wir uns etwas ambitioniertere Vorhaben zur Umsetzung der Energiewende gewünscht. Einige der nun beschlossenen Maßnahmen werden seit vielen Jahren von uns intensiv vorangetrieben, u.a. auch im Rahmen von „Agenda 21“-Aktivitäten, und schon umgesetzt. Wir bleiben an dem Thema mit Nachdruck dran und werden uns bei der Umsetzung der Energiewende weiter aktiv einbringen!

In diesem Zusammenhang ist noch zu erwähnen, dass die „Lokale Agenda 21 Seefeld“ in Kooperation mit der Stiftung „Plant for the Planet“ das Projekt „Kinder pflanzen Zukunft“ ins Leben gerufen hat (siehe Internetseite der „Agenda 21“: http://www.agenda-seefeld.de/). Das Projekt wurde in der Gemeinderatsitzung am 7. Juni 2016 durch Vertreter der Agenda-Gruppe „Ortsbild/Ortsentwicklung“ sowie einen Klimabotschafter der Stiftung „Plant for the Planet“ vorgestellt. Der Gemeinderat hat dieses Projekt ausdrücklich begrüßt und Unterstützung zugesagt.

Ein weiterer wichtiger Beitrag zum Klimaschutz!

Prof. Dr. Martin Dameris, Dipl.-Meteorologe & Gemeinderat

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Gemeinde Seefeld: Haushalt 2016

Den Gürtel enger schnallen!

In diesem Jahr war die Aufstellung des Gemeindehaushalts eine besondere Herausforderung, da die bisherigen Einnahmen durch die Gewerbesteuer (zum Teil unerwartet) sehr deutlich zurückgegangen sind. Die Mitglieder des Finanzausschusses der Gemeinde hatten zu Beginn des Jahres in drei langen Sitzungen die Aufgabe, gemeinsam mit der Finanzverwaltung einen belastbaren Haushalt aufzustellen. Hier war es unter anderem die Aufgabe, alle bisher geplanten Ausgaben auf den Prüfstand zu stellen, um so das aufgetretene Defizit zu reduzieren. Dies ist diesem Gremium nur zum Teil gelungen: Für das Haushaltsjahr 2016 wurden zwar die geplanten Vorhaben um nahezu 700.000 Euro gekürzt, trotzdem bleibt eine Finanzierungslücke hinsichtlich der geschätzten Einnahmen der Gemeinde zu den geplanten, notwendigen Ausgaben von etwa 1,4 Mio. Euro. Diese Deckungslücke wird nach derzeitigem Plan mittels des Vermögensüberschusses der Gemeinde geschlossen. Auf einstimmige Empfehlung des Finanzausschusses hin wurde in der Gemeinderatssitzung am 19. April der Haushaltsplan 2016 so einstimmig verabschiedet.

Im nächsten Jahr wird sich die Situation noch einmal verschärfen, da die Kreisumlage in 2017 deutlich ansteigt. Die Finanzreserven der Gemeinde werden dann vermutlich vollständig aufgebraucht. Für 2016 und die kommenden Jahre bedeutet dies, dass jede Ausgabe kritisch hinterfragt und betrachtet werden muss. Dies gilt auch für die von der Gemeinde gezahlten kommunalen Zuschüsse, die in den letzten Jahren reichlich geflossen sind. Jede Einrichtung und jeder Verein kann nicht mehr automatisch davon ausgehen, dass Zuschüsse in der gewünschten Höhe gezahlt werden. Hier muss jeweils im Einzelfall geprüft werden. Möglicherweise müssen Gebühren durch die Gemeinde erhöht werden. Geplante Bauvorhaben (z.B. der Neubau des Rathauses) könnten es erforderlich machen, dass die Gemeinde Seefeld Kredite aufnehmen muss, um diese zu realisieren. Gegebenenfalls müssen diese Vorhaben in die nahe Zukunft verschoben werden oder können in absehbarer Zeit nicht realisiert werden.

 

Prof. Dr. Martin Dameris, SPD-Gemeinderat & Mitglied des GR-Finanzausschusses

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Tempo-30-Zonen in der Gemeinde

Umsetzung und weitere Planung

Die am 19. Januar 2016 im Gemeinderat mit großer Mehrheit beschlossene Einrichtung von weiteren Tempo-30-Zonen in Oberalting-Seefeld wird derzeit durch die Gemeindeverwaltung umgesetzt. Dazu sind nun eine Reihe von Dingen zu erledigen, zum Beispiel müssen die Standorte der „Tempo-30-Zone“-Schilder in Abstimmung mit der Polizei ermittelt werden. In Kürze sollen die Schilder aufgestellt werden. Nach der Ausführung und dem Abschluss der Arbeiten für den Ortsteil Oberalting wird mit der Planung und Prüfung von Tempo-30-Zonen in Hechendorf begonnen. Auch hier ist das vorrangige Ziel, abseits der Staatsstraßen möglichst einheitlich Tempo-30-Zonen einzurichten.

Prof. Dr. Martin Dameris, SPD-Gemeinderat Seefeld

 

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Anforderungen an die geplanten Freihandelsabkommen CETA und TTIP

Der SPD-Ortsverein Seefeld sieht in den geplanten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA eine Gefahr für unsere Demokratie, für die Umwelt und viele soziale Standards. Mit einem offenen Brief an Sigmar Gabriel haben wir unsere Befürchtungen dargelegt. Da die Antwort Gabriels nicht erkennen ließ, dass unsere Bedenken wirklich ernst genommen werden, haben wir alle SPD-Abgeordneten des Europa-Parlaments, alle SPD-Abgeordneten der mit der Thematik befassten Ausschüsse des Bundestages und etliche SPD-Ortsvereine per Mail um Unterstützung gebeten. Hier der Wortlaut unseres Schreibens:

Neue Handel- und Investitionsabkommen zwischen der EU einerseits und den USA und Kanada andererseits sind sicherlich sinnvoll und erforderlich, solange es Weiterlesen

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Mit Links bergauf: Wandern mit MdB Klaus Barthel

Am 16. April 2016 nutzten die Mitglieder unseres Ortsvereins Ernst Deiringer, Dr. Sven Nissen-Meyer und Marion Koppelmann bei einer Wanderung rund um den Wörthsee die Zeit, zum Gespräch mit unserem SPD-Bundestagsabgeordneten Klaus Barthel und weiteren SPD-Mitgliedern des Kreisverbands. Die Wanderung war die Auftakttour fürs diesjährige Wandern mit Klaus Barthel, das sein Wahlkreisbüro jedes Jahr unter dem Motto „MIT LINKS BERGAUF“ organisiert.

Weitere Termine:
Sonntag, 12. Juni 2016 „Von Marinestein auf den Rechelkopf“
Samstag, 09. Juli 2016 „Auf den Schildenstein“
Sonntag, 18. Sept. 2016 „Und immer, immer wieder geht’s zur Bodenschneid“
Sonntag, 16. Oktober 2016: „Vom Königsschloss in die Bleckenau“

Weitere Infos: www.mitlinksbergauf.de
Wahlkreisbüro Klaus Barthel: 08024 4701130

Beitragsfoto: Stefan König, Penzberg

Text: Marion Koppelmann