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Demonstration gegen TTIP in München

Der SPD-Ortsverein Seefeld war dabei!

Zusammengestellt von Marion Koppelmann nach Rücksprache mit unseren Demo-Teilnehmerinnen und -Teilnehmern Renate Dischl, Ute Dorschner, Wolfgang Niemann, Dr. Sven Nissen-Meyer

Am 4. Juni 2015 fand in München eine Großdemonstration u.a. gegen geplante Freihandelsabkommen statt, und zahlreiche Mitglieder unseres Ortsvereins sowie unsere parteifreie Gemeinderätin Ute Dorschner waren dabei. Das Plakat von Wolfgang Niemann wurde anschließend von verschiedenen Fernsehsendern (ARD, ZDF, BR) zur Untermalung der Berichterstattung wiedergegeben.

Demo in München

Demo in München

Die Demonstration in München war von Campact e.V. initiiert worden, und es hatten sich zahlreiche Parteien und Nicht-Regierungsorganisationen angeschlossen, darunter Landwirtschaftsverbände und Naturschutzorganisationen und viele mehr, die ihre Mitglieder zur Teilnahme aufriefen. Das Motto lautete: „TTIP stoppen! Klima retten! Armut bekämpfen!

Wahnsinnig heiß und wahnsinnig viele Menschen

Mit geschätzt 30.000 (Polizei) bis 40.000 (Campact) Teilnehmerinnen und Teilnehmern war diese Demonstration unbestritten eine der größten der vergangenen Jahrzehnte in München. Aus dem ganzen Bundesgebiet reisten die Demonstranten an.

Allein die schiere Zahl und die Durchmischung der Teilnehmer zeigte, wie wichtig den Menschen die zum Protest gestellten Themen sind. Mit TTIP wird die Unterhöhlung unserer Demokratie befürchtet. Dass es in Sachen Erderwärmung höchste Zeit ist, endlich weltweit wirksame Schritte zu unternehmen, um den Klimawandel zu stoppen, ist weitgehend unbestritten. Dass man der Armut und dem Hunger sowohl aus moralischen Gründen, als auch aus global-politischen Erwägungen heraus endlich wirksam begegnen muss, gebietet schon allein der gesunde Menschenverstand.

Schwere Entscheidung

Nun stand die Demonstration auch im Zeichen des G7-Gipfels in Elmau, sodass sich SPD-Vertreter/-innen schwer taten, Flagge zu zeigen. Auch im Ortsverein hatten wir im Vorfeld darüber diskutiert, ob wir das Campact-Plakat, das für die Demonstration warb, aufstellen wollten. Wir kamen zu dem Schluss, dass sich die SPD als Regierungspartei schwerlich offiziell bei einer Demonstration gegen den Gipfel einreihen kann. So war es jedem als Privatperson selbst überlassen, teilzunehmen oder auch nicht.

Vertane Chance …

Trotzdem vermissten viele Genossinnen und Genossen ein Statement der Parteispitze. Wenigstens Oberbürgermeister Dieter Reiter hätte als Redner auftreten können, der in seiner Funktion als OB die Menschen begrüßt und zu einer friedlichen Demonstration aufruft, um dann als SPD-Politiker vielleicht noch nicht bedachte, doch auch positive Aspekte von TTIP herauszustellen … „Eine vertane Chance, um die Menschen abzuholen, egal wo sie stehen“, meinte unser langjähriges SPD-Mitglied Renate Dischl dazu.

Gipfel der Alternativen

Beim parallel stattfindenden „Gipfel der Alternativen“ trat u.a. der 81-jährige Soziologe Jean Ziegler — Buchautor und Schweizer SPD-Mitglied — auf.  Zeit seines Lebens hat er durch seine politischen Kontakte verwundert, mit markanten Sprüchen provoziert, aber in der Regel den Kern der Sache getroffen. Im Zusammenhang mit TTIP sprach er von „simulativer Demokratie“.

Positiv beeindruckt waren die Teilnehmer/-innen unseres Ortsvereins an der Demo in München von den durchweg wohlwollenden Reaktionen auf die mitgebrachten Plakate und die unterstützenden Kommentare Unbeteiligter in der S-Bahn.

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