Einträge von Wolfgang Niemann

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CSU der große Verlierer beim Volksbegehren

Wir freuen uns außerordentlich über den deutlichen Erfolg des Volksbegehrens. Das Ergebnis ist ein Sieg der Vernunft gegen die unberechenbare Politik der CSU. Es ist gut, dass nun im nächsten Jahr alle bayerischen Bürgerinnen und Bürger über die Regelung zum Nichtraucherschutz abstimmen können. Ich hoffe, dass damit der Streit um dieses Thema endgültig beigelegt werden […]

6. Dezember 2009 /0 Kommentare/von
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Pilsensee-Nachrichten: 202. Ausgabe erschienen

In der 202. Ausgabe der PILSENSEENACHRICHTEN vom Dezember 2009 nehmen wir Stellung zur Ausweisung von neuen Gewerbegebieten und erklären, warum wir einen Leitbildprozess in Seefeld für unabdingbar halten. Weitere Themen sind die Situation der SPD nach der Bundestagswahl, der Nichtraucherschutz, die Häufigkeit der nichtöffentlichen Beschlüsse des Gemeinderats, die Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs, die Unterstützung der […]

5. Dezember 2009 /0 Kommentare/von
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Zukunft der SPD aus Sicht der Parteibasis: Diskussion mit Sigmar Gabriel und Andrea Nahles

Sigmar Gabriel und Andrea Nahles haben am letzten Sonntag in München mit der Parteibasis über die Zukunft der SPD diskutiert. Eine gute besuchte Veranstaltung mit über 400 Gästen. Viele SPD-Mitglieder aus dem Landkreis Starnberg haben daran aktiv teilgenommen. Im Umfeld der Veranstaltung gab es ein großes Medieninteresse. Unter anderem wurden die Mitglieder des SPD Ortsverein […]

12. November 2009 /0 Kommentare/von
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Nichts als Augenwischerei: Sonnenholzner kritisiert Teilfortschreibung des LEP als reine Schaufensterpolitik

Landtagsabgeordnete Kathrin Sonnenholzner und der Vorsitzende der Starnberger SPD-Kreistagsfraktion, Dr. Manfred Miosga begrüßen die späte Erkenntnis der Bayerischen Staatsregierung, die Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (LEP) so zu konkretisieren, dass “eine Öffnung für den Geschäftsreiseflugverkehr nicht in Betracht kommt.” “Hätte die Staatsregierung vor drei Jahren auf die SPD gehört, wäre diese Formulierung bereits im jetzigen LEP festgeschrieben. […]

28. Oktober 2009 /0 Kommentare/von
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Kreis-SPD fordert rasche Erneuerung der SPD

die SPD steckt in einer tiefen Krise. Bei Programm, Organisation und Personal liegt vieles im Argen. Der SPD-Kreisvorstand verlangt in einem Brief an den Landesvorsitzenden Florian Pronold ein überzeugendes Konzept und rasches Handeln bei der Erneuerung der Landespartei. Den Worten müssen, unserer Meinung nach, jetzt auch Taten folgen. Antworten erhoffen sich die Vertreter der Parteibasis […]

25. Oktober 2009 /0 Kommentare/von
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Braucht Seefeld weitere Gewerbegebiete?

Der SPD-Ortsverein Seefeld lädt herzlich ein zu seinem nächsten öffentlichen Stammtisch. Wir wollen über das Thema Gewerbegebiete in der Gemeinde Seefeld diskutieren. Hier die Details zu der Veranstaltung: Termin: Donnerstag, 12. November 2009, 20:00 Uhr Ort: Alter Wirt, Seefeld Hechendorf Ein heißes Thema, das früher schon viel Staub aufgewirbelt hat, insbesondere die Standortfrage.

14. Oktober 2009 /0 Kommentare/von

Sonnenholzner unterstützt Volksbegehren Nichtraucherschutz in Bayern

Die SPD-Landtagsabgeordnete und Ärztin sicherte bei der Auftaktpressekonferenz des Aktionsbündnisses Volksbegehren Nichtraucherschutz ihre volle Unterstützung zu: “Da es uns leider auf dem parlamentarischen Weg nicht gelungen ist, einen umfassenden Schutz der Bevölkerung vor den Gefahren des Passivrauchens zu erreichen, muss jetzt die Bevölkerung in den Rathäusern entscheiden.”

13. Oktober 2009 /0 Kommentare/von

Natascha Kohnen: Landtagsbesuch am 5. Oktober 2009

Die Landtagsabgeordnete Natascha Kohnen, im Juli dieses Jahres neugewählte Generalsekretärin der bayerischen SPD, lädt die Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Starnberg am Montag, den 5. Oktober 2009, zu einem Besuch im Bayerischen Landtag ein. Die Besichtigung beginnt im Maximilianeum um 14.30 Uhr, anschließend steht die Abgeordnete gemeinsam mit SPD-Kreisvorsitzenden Tim Weidner zur Diskussion zur […]

5. Oktober 2009 /0 Kommentare/von